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Startseite > Korruption

'''Korruption''' ist der Missbrauch einer bestimmten Vertrauensstellung. Auftreten kann sie z. B. bei Genehmigungen, Personalien und Auftragsvergaben. Der Missbrauch besteht darin, Vorteile zu erlangen, auf die kein rechtmäßiger Anspruch besteht.

Im Bereich öffentlicher Verwaltung und Justiz führt Korruption einerseits zu hohen finanziellen Schäden. Beispielsweise kann ein Unternehmen einen Auftrag erhalten, obwohl es schlechtere Leistungen erbringt. Anderseits gibt es auch immateriellen Auswirkungen, etwa einen Verlust von Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Der Ausdruck entstammt dem lateinischen ''corruptio'': ?Verderbnis, Verdorbenheit, Bestechlichkeit?. 1963, S. 132?133. Wörtlich: </ref>

Geschichte

Beispiel Preußen

In den feudalen europäischen Flächenstaaten des 18. Jahrhunderts wurde Korruption systematisch praktiziert. Friedrich II. bestach Minister am Hof von Kaiserin Maria Theresia und ging davon aus, dass diese ihrerseits seine Minister bestach. Diplomaten hatten gewissermaßen ein Anrecht darauf, bestochen zu werden. Beamte des preußischen Hofes waren Diener des Königs, die sich von sogenannten Sporteln zu ernähren hatten, Vergütungen in Geld oder Naturalien, die der Empfänger der Dienstleistung zu entrichten hatte. Bis zum Ende des Kaiserreiches erhielten preußische Beamte nur etwa zwei Drittel des Gehaltes, das sie zur Finanzierung desjenigen Lebensstils benötigten, der von ihnen auf Grund des Dienstranges erwartet wurde. Zum Ausgleich gab es Beihilfen, eine Einrichtung, die sich noch heute im Besoldungswesen findet, und zusätzlich Erlaubnis zum Nebenerwerb, die allerdings auch eingeschränkt war. Ein Erlass des preußischen Königs verbot seinen Beamten das Fiedeln in Kaschemmen. Die Vollbesoldung von Beamten ist in der jüngeren europäischen Vergangenheit eine fortschrittliche französische Erfindung.

Bekannt ist auch Bismarcks Reptilienfonds, eine Geldquelle, mit deren Hilfe er losgelöst von parlamentarischen Regularien seine politischen Ziele finanzieren konnte.

Der ''Habsburger Effekt'' bezeichnet 2016 wissenschaftlich statistisch-belastbar nachgewiesene Zusammenhänge zu Osteuropa zwischen ehemaligem habsburgischem Gebiet und heute dort lebenden Menschen und deren geringere Neigung zu Korruption, Bestechung bzw. höheren Vertrauen in Verwaltung, Polizei und Gerichtsbarkeit im Vergleich zu Menschen auf der nicht-habsburgischen Seite der ehemaligen Grenze.

Definitionen

Korruption im ökonomischen Sinne

Man kann Korruption von anderen Austauschbeziehungen (z. B. auf einem Markt) unterscheiden, wenn man sie als ein Phänomen mit ''drei'' beteiligten Akteuren betrachtet:
  • dem Bestechenden,
  • dem Bestochenen
  • ''und'' dem Auftraggeber des Bestochenen.

In der ökonomischen Literatur werden diese als Klient, Agent und Prinzipal bezeichnet (siehe Prinzipal-Agent-Theorie). Prinzipal und Agent haben eine vertragliche Beziehung, in der der Prinzipal den Agenten mit einer Aufgabe betraut und ihm zur Erfüllung dieser Aufgabe ein Mittel überlässt und einen Spielraum gibt, innerhalb dessen er agieren kann. Dies ist die erwähnte Machtposition. Diese nutzt der Agent aus (oft ''gegen'' die Interessen des Prinzipals), um dem Klienten etwas im Tausch anbieten zu können.

Korruption bezeichnet sowohl die Aktivität des ?Gebenden?, als auch die des ?Empfängers? (vgl. die Definition von Myrdal 1989: 405). Viele Gesetzbücher nennen dies ?aktive Bestechung? und ?passive Bestechung? (Bestechlichkeit). Mindestens einer der Kooperationspartner missbraucht eine Macht- bzw. Vertrauensposition und gerät deshalb in einen Normkonflikt zwischen partikularistischen Normen und universalistischen Normen. Die Beteiligten müssen abwägen, ob sie den erzielbaren Vorteil durch Korruption höher gewichten als die Risiken (die erwartbaren negativen Sanktionen) bei einer möglichen Aufdeckung.

Nach deutschem Recht

Das Strafrecht kennt keine übergreifende Korruptionsstrafvorschrift, sondern sanktioniert das mit Korruption verbundene Unrecht in verschiedenen .

  • StGB Vorteilsannahme
  • StGB Bestechlichkeit
  • StGB
  • StGB Bestechung
  • StGB Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung
  • StGB Ausländische und internationale Bedienstete
  • StGB Unterlassen einer Diensthandlung (i. S. v. §§ 331 bis 335a StGB)
  • StGB Schiedsrichtervergütung (i. S. v. §§ 331 bis 335 StGB)
  • StGB Abgeordnetenbestechung
  • StGB Wählerbestechung
  • StGB Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr (Angestelltenbestechung).
  • StGB Bestechlichkeit im Gesundheitswesen
  • StGB Bestechung im Gesundheitswesen
  • StGB Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung und im Gesundheitswesen
Damit werden in der Regel weitere Straftatbestände, sogenannte Begleitdelikte, verwirklicht. Die Begleitdelikte werden oftmals durch die Korruptionsdelikte ermöglicht.
  • StGB Strafvereitelung im Amt
  • StGB , Verschleierung illegalen Vermögens
  • StGB Betrug
  • StGB Subventionsbetrug
  • StGB Kreditbetrug
  • StGB Untreue
  • StGB Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen
  • StGB Unterlassen einer Diensthandlung
  • StGB Rechtsbeugung
  • StGB Verfolgung Unschuldiger
  • StGB Vollstreckung gegen Unschuldige
  • StGB Falschbeurkundung im Amt
  • StGB Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht
  • StGB Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen
  • StGB Verletzung des Steuergeheimnisses
  • StGB Parteiverrat
  • StGB Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat
  • AO Steuerhinterziehung
  • GeschGehG

Des Weiteren sind auch für Deutschland die Strafnormen des (IntBestG) und des EU-Bestechungsgesetzes (EUBestG), aber auch das und das relevant. Die Korruptionsdelikte nach § 299 StGB Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr werden nach nur auf Strafantrag verfolgt, es sei denn, dass die Strafverfolgungsbehörde bei Vorliegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält.

Deutsches Bundeskriminalamt

Das deutsche BKA verweist bei der Definition auf die kriminologische Forschung. Demnach ist Korruption der ?Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft).?

''Situative Korruption'' erfolgt mit spontanem Willensentschluss. Dem gegenüber beruht ''strukturelle Korruption'' auf längerfristig angelegten, korruptiven Beziehungen, und wurde bereits im Vorfeld bewusst geplant.

  • Matthias Brockhaus und Marius Haak, ''Praxistaugliche Änderungen zur Bekämpfung der Auslandskorruption? ''hrr-strafrecht.de

Ethik, Organisationen:

  • Transparency International: ''Die Koalition gegen Korruption''
  • Staatengruppe des Europarates gegen Korruption / Group of States against Corruption (GRECO)
  • ? EU?s National Police Monitoring & Inspection Bodies and Anti-Corruption Agencies
  • Lobbypedia ? Online-Lexikon zu Lobbyismus von

Einzelnachweise